Demokratie ernst nehmen heißt: konkret handeln Der Thüringen-Monitor sei ein unverzichtbares Instrument, um politische Stimmungen zu erkennen und frühzeitig auf gefährliche Entwicklungen zu reagieren. Die SPD-Fraktion begrüßt seine Fortführung ausdrücklich. Für Liebscher ist die Konsequenz aus den Befunden eindeutig: „Vertrauen entsteht nicht durch Debatten – sondern durch konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.“
Sozialdemokratische Politik, die wirkt
Mit dem Haushalt 2025 hat die SPD-Fraktion zentrale Maßnahmen durchgesetzt, die auf mehr soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt zielen:
- Beitragsfreie Kita und Hortplätze sowie ein kostenfreies, gesundes Mittagessen für alle Kinder
- 32 Millionen Euro für Krankenhäuser – verbunden mit dem Ziel eines flächendeckenden „20-Minuten-Landes“
- Mehr Sicherheit durch zusätzliches Personal bei Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz
- Demokratiebildung, Sprachförderung und faire Bildungschancen durch das Startchancen-Programm
- Stärkere Tarifbindung als Grundlage für gute Löhne und sichere Arbeitsbedingungen
- Wirtschaftsförderung und Bürokratieabbau, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen
Haltung zeigen – Demokratie verteidigen
„Wir überlassen die Deutungshoheit über ‚Volkes Stimme‘ nicht denen, die unsere Demokratie verachten“, so Liebscher. „Wir hören hin, was Menschen bewegt – und wir liefern. So schützen wir die Demokratie am wirksamsten: mit Haltung und mit konkreter Politik.“