Dafür stehe ich
Ich mache Politik für eine Gesellschaft des Respekts. Eine Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift und jede Leistung und jeden Lebensentwurf anerkennt. In der die Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern auf Augenhöhe begegnet und dem Anspruch gerecht wird, ihr Leben einfacher zu machen.
Jena liegt im idyllischen Saaletal im östlichen Thüringen und ist mit 110.000 Einwohnerinnen und Einwohnern zweitgrößte Stadt und wirtschaftliches wie wissenschaftliches Zentrum im Freistaat Thüringen. Hier verbinden sich Geschichte und Innovation in einzigartiger Weise. Schon Friedrich Schiller und Johann Wolfgang von Goethe, der als Minister die Geschicke der Stadt entscheidend prägte und Jena liebevoll als „Stapelstadt des Wissens“ bezeichnete, konnten sich diesem ganz besonderen Charme nicht entziehen. In ihrer bald 800-jährigen Geschichte hat die Stadt als bedeutender Reformationsort, als Ort des entscheidenden Sieges Napoleons über Preußen im Jahr 1806, vor allem aber immer wieder als intellektueller Schmelztiegel und Innovationsstandort Eingang in die Geschichtsbücher gefunden. Heute können hier die Wirkstätten von Martin Luther, Johann Wolfgang von Goethe und Friedrich Schiller, aber auch von Wissenschaftlern wie Ernst Haeckel, Wolfgang Döbereiner oder Friedrich Hegel besichtigt werden. Einer der bedeutendsten Motoren Jenas ist die im Jahr 1458 gegründete Friedrich-Schiller-Universität, die, wie auch die Ernst-Abbe-Hochschule, einen attraktiven Lern- und Wissenschaftsstandort darstellt. Insgesamt lernen hier über 22.000 Studierende. Seit der Eröffnung der Zeiss-Werkstätten im Jahr 1848 produziert die Saalestadt optische Produkte für die ganze Welt. Durch optische und auch pharmazeutische Industrie, geprägt durch Carl Zeiß, Ernst Abbe, Otto Schott und Lothar Späth, ist Jena heute ein weltweit führender Hightech-Standort und eine der besten Städte für Start-ups in Deutschland.
Die Mischung aus wunderbarer Landschaft mit idyllischen Dörfern im Umland, spannender und vielseitiger Geschichte, innovativer Energie und Neugier sowie studentischer Lebensfreude und kultureller Vielfalt machen Jena zu einer außergewöhnlichen und lebenswerten Stadt.
Wie viele Beschäftigte werden von der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro in unserer Region profitieren?
Wer den ganzen Tag arbeitet, muss von seiner Arbeit ohne zusätzliche Unterstützung leben können. Das ist eine Frage des Respekts.
Jena als Hochschulstadt
Mit dem Hochschulbauplan 2030 wird die Attraktivität des Studien- und Forschungsstandortes Thüringen nicht nur gehalten, sondern verbessert
Modernste Labor-, Forschungs- und Lehrgebäude an allen Hochschulen müssen ein zentrales Vorhaben der Landespolitik bleiben
Ich setze mich ein für:
– ausreichendes BAföG für soziale Gerechtigkeit
– exzellente Forschung und Lehre an Hochschulen brauchen exzellente Standortbedingungen mit Zukunftsperspektive
– gute (Ausbildungs-) Bedingungen für Firmengründer:innen
– einen verbesserten Betreuungsschlüssel und Fachkräfteoffensiven in Kindergärten
– ein drittes beitragsfreies Kindergarten-Jahr 2024 und
kostenfreies Mittagessen in Kindergärten und Grundschulen für alle Kinder
– die Förderung für sogenannte Innovationslabore und die Erhöhung der Gründerzentren
Wir haben in Thüringen eine gut aufgestellte, breite und differenzierte Hochschullandschaft. An renommierten Hochschulen finden Studierende beste Bedingungen. Herausragende Wissenschaftler:innen lehren im Freistaat und betreiben hier ausgezeichnete Grundlagen- und Spitzenforschung. Thüringen bietet den Hochschulen mit der Rahmenvereinbarung V bis 2025 eine solide und gesicherte Finanzausstattung mit jährlichen Aufwüchsen. Gleiches gilt für das Studierendenwerk. Zudem ist kaum irgendwo in Deutschland die Dichte an außeruniversitären Forschungseinrichtungen so groß wie bei uns. Das SPD geführte Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium leistet in jeder Hinsicht vorausschauende Arbeit. Eine florierende Hochschullandschaft ist für uns ein Motor prosperierender Innovationskultur und optimaler Wirtschaftsentwicklung mit guten und sicheren Arbeitsplätzen. Wir dürfen uns auf dem Erreichten aber nicht ausruhen, im Gegenteil!
Die jüngste Vergangenheit hat mit der Covid-19-Pandemie und aktuell mit der Energiepreis-Entwicklung auch die Hochschulen, die Studierenden, Lehrenden und Forschenden vor massive Probleme gestellt. Es wurden und werden kreative Ansätze und Lösungen gefunden, damit Lehre und Forschung unter erschwerten Bedingungen aufrechterhalten werden konnte. Die dringend notwendige Digitalisierung der Hochschulen hat einen Schub erfahren, digitale Formate und E-Learning werden verstärkt eingesetzt, um den Studierenden auch in der Krise eine optimale Ausbildung zu ermöglichen. In den kommenden Jahren werden die Herausforderungen nicht geringer. Wir müssen die Hochschulen deshalb darin unterstützen, den Studien- und Wissenschaftsstandort Thüringen zukunftsfähig aufzustellen. Dazu sind Investitionen weiterhin ebenso notwendig wie innovative Konzepte der Hochschulentwicklung. Jeder Euro, der in diesem Bereich angelegt wird, ist bestens investiert.
notwendigen Ressourcen müssen sichergestellt und in die technische Infrastruktur ebenso investiert werden wie in Schulungen für Lehrende und Lernende. Exzellente Hochschulen brauchen eine exzellente Infrastruktur: wir müssen deshalb vorausschauend die mittel- und langfristige Hochschulbauplanung aufnehmen. Wichtige Projekte sind bereits in Umsetzung, weitere dürfen wir nicht weiter verzögern, bspw. den neuen Campus für die Biowissenschaften (Life Sciences/Lebenswissenschaften) auf dem Jenaer Bachstraßenareal.
Moderne Tierhaltung ist in Thüringen unverzichtbar
Ich setze mich ein für die Förderung des Humusaufbaus in der LW für Erosionsschutz und als “CO2-Senke”. Der Erhalt von Grünland durch Nutztiere ist essentiell.
Die moderne Tierhaltung muss kurze Lieferwege einhalten und der Einsatz von organischen Düngemitteln muss vorangetrieben werden. Weiterhin stehe ich ein für die Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten.
Der Zugverkehr in Ostthüringen darf nicht abgehängt werden
Die Nutzung der Nahverkehrstickets auch in ICs auf der Saalebahn sowie die Einführung eines 28-Euro-Jugendtickets sind mir sehr wichtig. Zudem brauchen wir ein gut ausgebautes Netz und regelmäßige, verlässliche Verbindungen im ÖPNV
Ich setze mich ein für:
– mehr und zielgerichtete Investitionen in die Schiene
Investitionen in moderne Busse und Bahnen
– den Ausbau des Nahverkehrs in Stadt und Land
– bezahlbare Verkehrsangebote (Deutschland-Ticket) und ein Jugendticket für 28 Euro
– geförderte Landbusse für bessere Erreichbarkeit des ländlichen Raums
Für neue Wohnbebauung müssen eine gute und nahe Anbindung von Einkaufsmöglichkeiten und nahe ÖPNV Anbindung mitgedacht werden
Wir wollen preiswertes und gutes Wohnen in ganz Thüringen sichern
Wir wollen preiswertes und gutes Wohnen in ganz Thüringen sichern!
Die SPD-Fraktion wirkt aktiv darauf hin, dass es in Thüringen für alle Menschen in Größe und Ausstattung angemessenen und bezahlbaren Wohnraum gibt. In einem Positionspapier liefert sie nun klare Forderungen und schlägt konkrete Maßnahmen vor.
Der wohnungspolitische Sprecher, Lutz Liebscher, erklärt:
„Guter und bezahlbarer Wohnraum ist die Grundvoraussetzung dafür, dass sich Menschen in Thüringen wohlfühlen und auch gerne hier leben und arbeiten. Angespannte Wohnungsmärkte und überhöhte Mietpreise stehen dem entgegen. Idealerweise darf die Miete maximal ein Drittel des Einkommens kosten. Das soll auch in Thüringen wieder so sein.“
Das Positionspapier umfasst 17 konkrete Ansätze, wie zusätzlicher Wohnraum geschaffen und bezahlbar gemacht werden kann. Liebscher schlägt beispielsweise vor, die Wohngemeinnützigkeit wieder auf den Weg zu bringen. Außerdem hält er an der Mietpreisbremse in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten fest und setzt sich für die Stärkung von Siedlungskernen im ländlichen Raum ein.
Bei all dem sei eine vorausschauende Wohnungspolitik entscheidend. Liebscher ergänzt:
„Wir stehen vor einer Daueraufgabe. Wohnungen entstehen nicht von heute auf morgen und auch die Renovierung der Bestände nimmt ihre Zeit in Anspruch. Außerdem müssen wir auf unterschiedliche demografische Entwicklungen eingehen. Deshalb braucht es Planungssicherheit. Eine verstetigte und effektive Wohnungsbauförderung ist der Schlüssel zum Erfolg.“
Ich stehe für eine Verlängerung der Mietpreisbremse und Kappungsgrenze in Jena, Gera und im Saale-Holzland-Kreis. Die Sanierung von Bestandsimmobilien, besonders in Dorfkernen ist enorm wichtig ebenso wie die Reduzierung der Versiegelung von Flächen.
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