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Lutz 
Liebscher

Füreinander. Miteinander. Thüringen.

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500 Euro Weihnachtsgeld für kleine Renten

1.800 Polizisten mehr für Thüringens Sicherheit

Mindestlohn rauf auf 15 Euro

Gehalt für pflegende Angehörige

10 gute Gründe, SPD zu wählen

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06.08. | Thüringen hilft UKJ mit 20 Millionen Euro mit folgenden Maßnahmen

Nach dem Bekanntwerden von Liquiditätsengpässen an Thüringens einzigem Universitätsklinikum hat Lutz Liebscher die rasche und konkrete Hilfe des Landes begrüßt. Diese umfasst folgende Maßnahmen:

1. Das Wissenschaftsministerium überweist zusätzlich 9 Mio. Euro, übernimmt also die Kreditrate 2024 für die Bedienung des z.T. selbst finanzierten Neubaus des Klinikums.

2. Die Übernahme der vollständigen Kreditraten wird ab dem Jahr 2025 verstetigt.

3. Der Investitionszuschuss des Landes wird ab 2025 Jahr auf 25 Mio. Euro erhöht.

4. Das Land trägt die verbleibenden Kosten für den CeTraMed-Forschungsbau in Höhe von 11 Millionen Euro.

5. Das Finanzministerium gibt dem UKJ grünes Licht zur Aufnahme eines Kredits zur Deckung laufender Kosten.

Die Maßnahmen 2 bis 4 stehen selbstverständlich unter Haushaltvorbehalt. Die verbindliche
Entscheidung obliegt dem Landtag mit der Verabschiedung der Haushalte ab dem Jahr 2025.

Das UKJ ist Thüringens einziger Supramaximalversorger und Ort der Spitzenmedizin. Es ist die Forschungs-
und Ausbildungsstätte des medizinischen Nachwuchses in Thüringen. Auch für das UKJ will ich in Zukunft
weiter jährlich die wissenschaftsspezifische Kostensteigerungen plus 1 Prozent Strategiebudget als
Aufwuchs garantieren. Die weitere bauliche Entwicklung in Jena unterstützen wir mit einem dritten
Bauabschnitt. Dadurch verbessern wir die Krankenversorgung, insbesondere in der Notfallmedizin und
sorgen für bessere Bedingungen für Studierende, Lehrende und Forschende.


17.07. | Statt Panikmache – Land muss Jenaer Universitätsklinikum bei Investitionen künftig stärker unterstützen

Mit Blick auf die Berichterstattung über finanzielle Engpässe am Jenaer Universitätsklinikum erklärt Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Die Bedeutung des Universitätsklinikums für die Gesundheitsversorgung der Thüringerinnen und Thüringer, für Forschung, Lehre und Innovation aber auch als wichtiger Arbeitgeber kann nicht zu hoch eingeschätzt werden.“

Es ist die gesetzliche Aufgabe des Landes, die Investitionen am UKJ zu finanzieren. Die Finanzierung der laufenden Kosten der Krankenversorgung hingegen obliegt den Krankenkassen.

„Wir kennen den Bedarf an baulichen Investitionen etwa im Bereich der Zahnmedizin oder der Kinderpsychiatrie. Für die bauliche Ertüchtigung der Notaufnahme hat das Ministerium bereits Mittel für den Landeshaushalt 2025 angemeldet. Das UKJ hat in der Vergangenheit über viele Jahre schwarze Zahlen geschrieben und konnte entsprechend eigene Mittel für Investitionen nutzen. Wenn nun die Einnahmen hinter die Ausgaben zurückfallen, ist das Land in der Pflicht, seiner gesetzlichen Aufgabe nachzukommen, etwa bei der Finanzierung von Investitionen und notwendigen Neubaumaßnahmen.“

Statt globaler Minderausgabe gezielte Investitionen in die Gesundheitsversorgung

Mit Blick auf die Äußerung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Voigt auf „X“, „die Gesundheitsversorgung sei in Gefahr“, fordert Liebscher:

„Wir brauchen eine sachliche Bewertung der Situation am UKJ und müssen daraus Schlussfolgerungen für die künftige stabile Finanzierung des UKJs durch das Land ziehen. Für uns als SPD-Fraktion steht außer Frage, dass der Freistaat seiner gesetzlichen Pflicht nachkommen und bei Bedarf Investitionen und Baumaßnahmen am UKJ künftig stärker als bisher finanzieren muss. Bei den Systemaufgaben des UKJ muss darüber hinaus auch der Bund im Rahmen der aktuellen Krankenhausreform stärker in die Verantwortung genommen werden und für Entlastung sorgen.

Weder müssen sich Patienten und Beschäftigte sorgen, noch ist die Gesundheitsversorgung in Gefahr, wie Herr Voigt behauptet. Diese Panikmache verbietet sich – auch im Landtagswahlkampf. Bei den Verhandlungen zu den Landeshaushalten 2023 und 2024 war Mario Voigt die Durchsetzung einer pauschalen Ausgabensperre („globale Minderausgabe“) stets wichtiger als die gezielte Förderung des Gesundheitssystems. Wenn die Meldung des UKJ hier zu einem Umdenken führt, kann ich das nur begrüßen.“


02.07. | 500 Euro Weihnachtsgeld für Thüringer Grundrentner: Große Mehrheit der Thüringer unterstützt den Vorschlag der SPD Thüringen

Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts INSA begrüßen Zweidrittel der Thüringer das Vorhaben der SPD Thüringen, ein Weihnachtsgeld in Höhe von 500 Euro für Grundrentner einzuführen. Die jährliche Einmalzahlung soll aus Landesmitteln finanziert werden. 

Lutz Liebscher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, kommentiert die enorme Zustimmung:

„Die Werte zeigen, dass wir einen Nerv getroffen haben! In Thüringen leben 54.000 Grundrentner von weniger als 1100 Euro im Monat und damit unter der Armutsgrenze. Wir sprechen hier von Thüringern, die ein Leben lang geschuftet und unser Land aufgebaut haben. Eine jährliche Einmalzahlung in Höhe von 500 Euro ist für diese Menschen also nicht nur bitter nötig, sondern auch eine Frage des Respekts.“

Die repräsentative Umfrage des Instituts INSA im Zeitraum vom 17.06. bis 24.06.2024 unter 1000 Thüringerinnen und Thüringern ab 18 Jahren belegt eine breite Zustimmung über Anhänger aller Parteien hinweg: Insgesamt befürworten 66 Prozent der Befragten ein 500 Euro Weihnachtsgeld für Grundrentner. Unter Anhängern der CDU sind es 64 Prozent; unter den Anhänger von AfD (68 Prozent) und der Wagenknecht-Partei BSW (71 Prozent) ist die Zustimmung sogar noch höher. Am höchsten ist die Zustimmung unter Anhängern der Linken (78 Prozent) und der SPD (76 Prozent).

Lutz Liebscher fügt hinzu:

„Die Menschen erwarten von uns zurecht, dass wir gegen die niedrigen Renten in Thüringen ankämpfen. Unser Vorschlag ist keine abstrakte Politiktheorie, sondern eine konkrete Lösung – handfest und umsetzbar. Das honorieren die Menschen. Deshalb die enorme Zustimmung zu unserem Vorschlag. Zudem bestärken uns die Umfragezahlen: Statt die Thüringer mit blumigen Parolen einzulullen, bietet die SPD nachvollziehbare Lösungen, die das Leben der Menschen wirklich verbessern. Dazu gehören ebenso unsere Forderungen nach einem kostenfreien Mittagessen in Kita und Schule, um Familien zu entlasten oder ein Gehalt für pflegende Angehörige. Nur mit solch konkreten Lösungen überzeugen wir die Thüringer und graben schlussendlich den Populisten das Wasser ab. Denn wenn es um Lösungen geht, die das Leben der Thüringer verbessern, haben die nur eines zu bieten: Heiße Luft.“


05.06. | Mehr Unterstützung für pflegende Angehörige, bessere Kindergärten und gute Strukturen für Feuerwehren

Mehr Unterstützung für pflegende Angehörige, bessere Kindergärten und gute Strukturen für unsere Feuerwehren. Das war wichtig im Plenum!

Knapp 165.000 pflegebedürftige Menschen leben in Thüringen – der Großteil davon wird von den Angehörigen gepflegt. In unserer Aktuellen Stunde wollen wir dies zum Thema machen und für ein Gehalt für pflegende Angehörige werben.

Wir sorgen für mehr Qualität in den Thüringer Kindergärten! Mit dem neuen Kindergartengesetz müssen Erzieherinnen und Erzieher weniger Kinder gleichzeitig betreuen – das bedeutet mehr Zeit pro Kind. Außerdem sichern wir für viele Erzieher:innen damit ihre Arbeitsplätze.

Bei uns heißt es: klar und deutlich für Sicherheit! Deswegen sorgen wir mit dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz für bessere Strukturen und weniger Bürokratie für unsere Feuerwehrleute. Außerdem gibt es mehr Geld für Jugendfeuerwehren.