Lutz Liebscher: „Die vielerorts erhobene Forderung nach zusätzlichen Tempo-30-Zonen könnte endlich umgesetzt werden.“Heute hat die Bundesregierung eine Novelle des Straßenverkehrsgesetzes auf den Weg gebracht. Geplant ist, neue Ziele wie Klimaschutz und städtebauliche Entwicklung aufzunehmen. Verkehrspolitiker Lutz Liebscher sieht darin eine große Chance, besonders für Thüringen:„Die Änderungen geben den Kommunen zusätzliche Entscheidungsmöglichkeiten, um die Mobilität vor Ort an die realen Bedürfnisse und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger anzupassen. Richtig so! Damit könnte die vielerorts erhobene Forderung nach zusätzlichen Tempo-30-Zonen endlich umgesetzt werden. Das ist nicht nur klimapolitisch sinnvoll, sondern steigert auch erheblich die Lebensqualität vor Ort.“Gleichzeitig betont Liebscher, dass auch weitere Tempo-30-Regelungen ermöglicht werden sollten, etwa auch auf Hauptverkehrsstraßen. Denn:„Viele Städte setzen sich seit Jahren für mehr Flexibilität ein und fordern zurecht vom Bund mehr Gestaltungsspielraum. Längst haben sich auch viele Thüringer Städte der ‚Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten‘ angeschlossen. Es ist höchste Zeit, dass das FDP geführte Verkehrsministerium noch mehr vom Verhinderungs- in den Ermöglichungsmodus gelangt.“

Die SPD Jena hat ihre Kandidaten zur Landtagswahl im kommenden Jahr nominiert:

Im Wahlkreis 37 / Jena I kandidiert Johannes Schleußner. Er setzte sich am gestrigen Abend auf unserer Nominierungsveranstaltung gegen Tobias Birk durch. Die Mitglieder hatten die Wahl zwischen zwei sehr guten Bewerbern und so wurde Tobias Birk als Listenkandidat nominiert.

Johannes Schleußner ist vielen Jenaerinnen und Jenaern aus der kirchlichen Kulturarbeit bekannt. Als Sänger bei den Octavians Jena ist er überregional auf Konzerten unterwegs. Seit vielen Jahren trifft er auch im Jenaer Stadtrat und im Ortsteilrat Jena Nord den richtigen Ton und ist ganz nah dran an der Kommunalpolitik.

Im Wahlkreis 38 / Jena II nominierte mich die Jenaer SPD Anfang Juni erneut für den Landtag.

Ich freue mich auf den Wahlkampf mit dir, lieber Johannes Schleußner. Gemeinsam mit der starken Unterstützung unserer Genossinnen und Genossen werden wir den Menschen in unserer Stadt ein gutes Angebot machen, das die weiter positive Entwicklung unserer Stadt zum Ziel hat!

Der Haushalts- und Finanzausschuss sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung des Thüringer Landtages besuchten am 15. Juni das Uniklinikum, um sich über die neuesten Entwicklungen und geplante Investitionen in die Kliniklandschaft in Jena mit Dr. Brunhilde Seidel-Kwem (Kaufmännischer Vorstand), Prof. Dr. Otto W. Witte (Medizinischer Vorstand) und Prof. Dr. Thomas Kamradt (Wissenschaftlicher Vorstand) zu informieren. Konkret wurden Themen wie die Fach- und Arbeitskräftegewinnung und neue Bauprojekte des Klinikums in Jena-Lobeda, am Philosophenweg und am Bachstraßenareal besprochen. So soll am Standort Lobeda das Leibniz-Zentrum für Photonik in der Infektionsforschung (LPI) zu einer weiteren Attraktivitätssteigerung des Forschungsstandortes Jena beitragen und ein neues “Haus der Lehre” die Ausbildung von Ärzt:innen und Pflegekräften in Standortnähe ermöglichen. Die Bachstraße soll in Zukunft zu einem weiteren Unicampus mit zahlreichen Kliniken und Instituten umstrukturiert werden. Auch Erweiterungen der studentischen Wohnmöglichkeiten sind angedacht. Perspektivisch soll ebenso ein Ausbau der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie am Philosophenweg realisiert werden.
Es wurde sehr deutlich, wie wichtig die Rolle der Uniklinik für überregionale (teils internationale) Forschung ist und wie gut Gelder in der Uniklinik angelegt sind.
Danke für den interessanten und sehr informativen Überblick über die anstehenden Entwicklungen der Uniklinik in Jena.